Nicht in allen Staaten dieser Erde ist es selbstverständlich, dass neue PräsidentInnen in Wahlen bestimmt werden. In Somalia, einem Land, in dem seit 1988 ein Bürgerkrieg, wird seit mehr als zwei Jahrzehnten versucht, eine funktionierende Zentralregierung entstehen zu lassen, bislang jedoch mit geringem Erfolg.
Zwar wurde bereits 2012 ein Präsident durch die ParlamentarierInnen des Übergangsparlaments gewählt, diese wurden damals jedoch von 135 Clan-Ältesten auserkoren. 2016 wollte man mit einer erstmals stattfindenden allgemeinen Volkswahl das Parlament stärker legitimieren. Aufgrund der Sicherheitslage musste man jedoch mit einer anderen Idee vorlieb nehmen: So wählten nun rund 14.000 Wahlmänner und -frauen die neuen Abgeordneten im Parlament – und das ist bereits ein Fortschritt:
„Im Jahr 2012, da waren es 135 Clan-Älteste, und die sind jetzt in einem komplizierten Verfahren ersetzt worden durch 14.025 Delegierte aus den Regionen. Da gibt es also eine Mischung aus einem politischen und einem regional-ethnischen oder clanbezogenen Verfahren. Man kann es also, wenn man es positiv sagen will, als einen ersten Schritt in die richtige Richtung sehen, und man kann natürlich aus einer anderen Perspektive sagen: Das Land ist noch weit davon entfernt, demokratische Wahlen vorzusehen und zu organisieren.“ (deutschlandfunk.de)
Wie dieser Wahlprozess funktioniert, erklärt auch dieses Video:
328 der 329 gewählten Abgeordneten des somalischen Parlaments sind zur Wahl des Präsidenten erschienen. In der ersten Runde waren es noch 21 Kandidaten, in der zweiten Runde kam es schließlich zur Stichwahl mit den vier erfolgreichsten Kandidaten. Gewonnen hat Mohamed Abdullahi Farmajo, der frühere Regierungschefs Somalias.
Bei der Parlaments- und Präsidentschaftswahl ist definitiv nicht alles rund gelaufen – man kann es aber als einen Schritt in die richtige Richtung sehen und hoffen, dass sich Somalia mit Präsident Farmajo positiv weiterentwickelt.
Weiterführende Links und Quellen:
- Der Kampf um Demokratie in einem zerstörten Land in deutschlandfunk.de
- Wahl in Somalia wird zur Farce auf derstandard.at
- Farmajo gewinnt Präsidentenwahl auf faz.net
- Orientierung an alten Clanstrukturen auf orf.at
- Somalia elects first new president in decades auf usatoday.com
Bildquelle: CC0 Public Domain, AMISOM Public Information, Flickr
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