Schlagwort: Europäische Kommission

#314 Auch Vereinigtes Königreich für komplettes Verbot von Neonicotinoiden

In 75 Prozent des weltweiten Honigs wurden Spuren von Pestiziden gefunden und rund 75 Prozent aller Insekten sind in Deutschland verschwunden. Da kommt das geplante komplette Verbot für Neonicotinoide, an dem die EU gerade arbeitet, nicht zu früh. Selbst das Vereinigte Königreich, 2013 noch Gegner des zeitlich begrenzten Verbots, sieht in diesem Jahr die Notwendigkeit.

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In 75 Prozent des weltweiten Honigs konnten Spuren von Pestiziden gefunden werden, 50 Prozent beinhalteten sogar eine chemischen Cocktail aus verschiedenen Pestiziden. Außerdem sollen allein in Deutschland rund 75 Prozent aller Insekten verschwunden sein. Nun plant die Europäische Union deshalb ein kompletten Verbot für Neonicotinoide, also Wirkstoffe in Insektiziden, die für diese Umstände verantwortlich sein sollen.

Bereits 2013 wurde die Wirkstoffe Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam EU-weit verboten – bei der vermutlich im Dezember stattfindenden Abstimmung im Europäische Parlament soll nun über ein komplettes (zeitlich unbegrenztes) Verbot für diese Wirkstoffe abgestimmt werden. Und während das Vereinigte Königreich 2013 noch dagegen war, hat nun der zuständige Umweltminister des baldigen ehemaligen EU-Landes, Michael Gove, angekündigt, sich für ein Totalverbot auszusprechen. Diese Bestimmungen werden dann auch beibehalten, wenn das Land die Union verlassen hat.

“Environmental change on such a scale is profoundly worrying. Not least because of the critical role played by bees and other pollinators. These particular flying insects are absolutely critical to the health of the natural world. Without a healthy pollinator population, we put the whole ecological balance of our world in danger.” (Michael Gove, theguardian.com)

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Bildquelle: CC0 Public Domain, ulleo, Pixabay

#310 Großbritannien verbietet Einsatz von Mikroplastik

Mikroplastik landet in rauen Mengen in den Meeren und ist vermutlich auch für den menschlichen Körper schädlich. Nun soll am 30. Juni 2018 in Großbritannien ein umfangreiches Verbot in Kraft treten, tags darauf ein ähnliches Gesetz in den USA.

Ob in Peelings, Duschgels oder Zahnpasta: Mikroplastik taucht heutzutage in zahlreichen Kosmetika auf. Dabei handelt es sich um 10 – 30 Mikrometer große Kunststoffkügelchen aus Polyethylen. Am 30. Juni 2018 wird nun in Großbritannien ein Gesetz in Kraft treten, dass den Einsatz von Mikroplastik umfangreich verbietet. Einen Tag später tritt in den USA ein ähnliches Gesetz in Kraft.

Mikroplastik ist einerseits problematisch, weil es in die Meere gelangt und natürlich schädlich für die Wasserwelt und ihre Bewohner ist; andererseits vermutlich auch für den menschlichen Körper, wobei dazu jedoch noch keine ausführlichen, repräsentativen Studien gibt.

Proteste gab es von der Branchenorganisation für Kosmetik, Toiletteartikel und Parfüm, die Einspruch gegen die Änderungen bei der Europäischen Kommission einreichte. Jedoch antwortete eine Koalition aus unterstützenden Organisationen, dass eine Schwächung des neuen Gesetzes das ganze Gesetz grundsätzlich in Frage stellt – denn so würde Mikroplastik weiterhin in die Meere fließen.

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Bildquelle: CC BY NC 2.0, MN Pollution Control Agency, Flickr

#300 Europäisches Parlament stimmt für Entwurf der ePrivacy-Verordnung

Im Europäischen Parlament hat nun eine Mehrheit für den Entwurf der ePrivacy-Verordnung gestimmt. Dieser Entwurf sieht einen deutlich stärkeren Datenschutz und zahlreiche Beschränkungen für Werbende und Websitebetreiber.

Im Europäischen Parlament wurde die Verhandlungsposition für die ePrivacy-Verordnung beschlossen: 318 Abgeordnete stimmten dabei dafür, 280 dagegen und 20 haben sich der Stimme enthalten. Der Entwurf, dem nun zugestimmt wurde, würde weitreichende Veränderungen für die InternetnutzerInnen mit sich bringen. Bis die Verordnung wirklich in Kraft tritt, können aber noch Veränderungen passieren: In einem Trilog zwischen der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, und dem Rat der Europäischen Union (mit den zuständigen MinisterInnen aus den Nationalstaaten) werden noch Anpassungen passieren. Der bisher eingeschlagene Weg wirkt aber positiv. Jetzt heißt es, gegen den Einfluss von Industrieverbände anzukämpfen.

Firmen und Konzerne sollen in Zukunft keine Daten mehr ohne das Einverständnis des Nutzers/der Nutzerin für kommerzielle Zwecke weiterverarbeiten dürfen. Browser (also z.B. Internet Explorer, Firefox, Edge, Chrome o.Ä.) müssen mit datenschutzfreundlichen Standardeinstellungen ausgeliefert werden. Mittels „Do-not-track“ kann man sich davor schützen, dass die Aktivitäten im Netz verfolgt werden, selbst wenn man gerade nicht aktiv auf einer Website ist. Dies müssen Unternehmen nach diesem ePrivacy-Entwurf als rechtsverbindlich akzeptieren.

Diese Verordnung hat in dieser Form viele KritikerInnen: So warnen z.B. zahlreiche Medien- und Verlagsverbände davor, die „European Interactive Digital Advertising Alliance (ein Digital-Werbeverband) spricht von einer „App-okalypse“ (und ist wahrscheinlich sehr stolz auf diese Wortkreation). Die Fraktion der Europäischen Volkspartei sieht die Innovationskraft gefährdet.

Ziel war es übrigens, diese Verordnung zeitgleich mit der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) in Kraft treten zu lassen – also im Mai des kommenden Jahres. Jetzt heißt es also: Schnell und zielführend diskutieren und rechtzeitig beschließen.

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Bildquelle: CC0 Public Domain, Pixelkult, Pixabay

#173 Europäische Kommission startet Instrument zur Kompetenzermittlung für Asylsuchende

Die Europäische Kommission hat ein Instrument vorgestellt, mit welchem Kompetenzprofile von Asylsuchenden erstellt werden können – damit ihre Fähigkeiten schneller anerkannt werden können und weitere Bildungswege eventuell eingeleitet werden können.

Die EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen hat am 20. Juni 2017, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, eine neue elektronische Plattform vorgestellt, die Nicht-EU-BürgerInnen und eben auch gezielt Asylsuchenden bei der Arbeitsvermittlung helfen soll. Die Beamten der Europäischen Union haben sich sogar einen besonders eingängigen Namen dafür ausgedacht: „EU-Instrument zur Erstellung von Kompetenzprofilen für Drittstaatsangehörige“.

Das Problem ist, dass es oftmals sehr schwierig ist, die Bildung und Ausbildung von geflüchteten Menschen zu ermitteln. Genau da soll dieses Instrument helfen: Zuerst füllen einE InterviewerIn (z.B. einE SozialarbeiterIn) und der/die Befragte (aus einem Drittstaat) einen Fragebogen aus, bei der die Kompetenzen, der schulische und berufliche Werdegang, Arbeit/Lebensunterhalt, Erfahrungen und Erwartungen abgefragt werden. Danach kann man in einem Web-Editor (welcher in 30 Sprachen – den EU-Amstsprachen und den Sprachen Arabisch, Farsi, Paschtu, Sorani, Somalisch und Tigrinya – zugänglich ist).

Durch das Ausfüllen des Fragebogens und des Web Editors erhält der/die NutzerIn ein „Kompetenzprofil“. Der/die Sozialarbeiterin kann dann Empfehlungen für die nächsten Schritte abgeben: zum Beispiel einen Besuch bei einer amtlichen Akkreditierungsstelle zur Anerkennung einer Qualifikation, die Empfehlung eines Sprachkurses oder einen Termin bei einer öffentlichen Arbeitsverwaltung.

In Deutschland kann drei Monate nach der Antragstellung auf Asyl können Menschen aus Drittstaaten eine Arbeitserlaubnis beantragen. Die zuständige Stelle ist die Ausländerbehörde. In Österreich dürfen Unternehmer grundsätzlich keine Asylwerber beschäftigen, wobei es dabei ein paar Ausnahmen gibt. So kann eine Beschäftigung als Saisoner erteilt werden. Zudem soll es für jugendliche Asylwerber bis zu 25 Jahren einen Lehrplatz geben – aber nur in jenen Lehrberufen, in denen ein nachgewiesener Lehrlingsmangel besteht. Aber egal ob als Saisoner oder im Lehrberuf: Auch hier muss man zumindest seit drei Monaten zum Asylverfahren zugelassen sein.

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Bildquelle: CC0 Public Domain, MichaelGaida, Pixabay

#167 Für EU-Mitgliedsstaaten wird Pariser Klimaabkommen gesetzlich verpflichtend

Mit überwältigender Mehrheit haben sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments für eine Gesetzesinitative ausgesprochen. Damit sollen gesetzlich Zielvorgaben festgelegt werden, damit die 28 EU-Staaten die Ziele des Pariser Klimaabkommens erreichen.

Würden sich alle Staaten dieser Erde an ihre Versprechungen aus dem Pariser Klimaabkommen halten, wäre das natürlich eine gute Entscheidung im Kampf gegen den Klimawandel. Entscheidet sich aber ein Land, sich nicht an die Abmachungen zu halten, dann wird es dafür nicht bestraft. Für viele Umweltorganisationen ist das der große Nachteil am Abkommen. Für die 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union soll sich nun durch ein Gesetz verändern.

Das Europäische Parlament hat sich am 14. Juni 2017 mit überwältigender Mehrheit (534 Stimmen dafür, 88 Gegenstimmen. 56 haben sich enthalten) für diese Gesetzesinitiative ausgesprochen. Das Gesetz würde die Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, den Ausstoß von Treibhausgasen um 40 Prozent unter den Wert von 1990  Die Europäische Union ist der drittgrößte Produzent von Treibhausemmissionen – nach China (30 %) und den USA (15 %) kommen die EU-28 auf 9%, gefolgt von Indien (7 %), Russland (5 %) und Japan (4 %). Bislang konnte die EU den Ausstoß um 22 Prozent verringern, für die restlichen 18 Prozent braucht es breit angelegte Anstrengungen.

Der von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Entwurf muss nun noch im Rat der Europäischen Union verabschiedet werden – danach muss es noch von den einzelnen nationalen Regierungen in nationales Recht umgewandelt werden. Das kann also noch einige Jahre dauern – und doch ist es vielversprechend und vielsagend, dass sich das Parlament mit einer derart großen Zustimmung dafür ausgesprochen hat.

Weiterführende Links und Quellen:

Bildquelle: CC0 Public Domain, dmnkltnr, Pixabay

 

#139 Europäisches Parlament will Verschwendung von Lebensmitteln verringern

Das Europäische Parlament hat einem Initiativbericht verabschiedet, der die EU-Kommission auffordert, einen Aktionsplan gegen Lebensmittelabfälle zu entwickeln, um damit die Lebensmittelverschwendung bis 2030 zu halbieren.

Laut Schätzungen sollen in den achtundzwanzig Ländern der Europäischen Union jährlich rund 88 Millionen Tonnen Lebensmittel im Müll landen – das sind umgerechnet 173 Kilogramm pro Bürgerin und Bürger.  Abgeordnete des Europäischen Parlaments haben aus diesem Grund Maßnahmen vorgeschlagen, um der Verschwendung Einhalt zu gebieten und sie bis zum Jahr 2024 um 30 % und bis  zum Jahr 2030 um 50 % zu verringern.

„Das Parlament fordert die EU-Kommission auf, die Beschränkungen für Lebensmittelspenden aufzuheben und die Verwirrung bezüglich der Angaben zum „Mindesthaltbarkeitsdatum“ und zum „Verbrauchsdatum“ von Lebensmitteln zu beenden.“ (europarl.europa.eu)

Die kroatische Berichterstatterin Biljana Borzan, Mitglied im Ausschuss für „Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit“, fordert „koordinierte politische Maßnahmen in den Bereichen Etikettierung, Haftung und Information, da die meisten Verbraucher die genaue Bedeutung des Mindesthaltbarkeitsdatums und des Verbrauchsdatums nicht verstehen“. Außerdem sollen Mängel bei bestehende EU-Rechtsvorschriften, welche Lebensmittelspenden behindern, geändert werden. Ebenso sollen diese Spenden von der Mehrwertsteuer befreit sein.

Am 16. Mai 2017 wurde ihre Entschließung mit 623 Stimmen verabschiedet, es gab 33 Gegenstimmen und 20 Enthaltungen.

Infografik: Lebensmittelverschwendung in der EU

In dieser Infografik sind verschiedene Daten aus der EU und ihren Mitgliedsländern hinsichtlich dem Problem der Lebensmittelverschwendung gesammelt:

Weiterführende Links und Quellen:

Bildquelle: CC0 Public Domain, congerdesign, Pixabay, Infografik: europarl.europa.eu

#97 EU beschließt neue Verordnung für Handel von Konfliktmineralien

Die neue Verordnung soll verhindern, dass durch den Import von Mineralien bewaffnete Konflikte (v.a.) am afrikanischen Kontinent finanziert werden.

Vielen Menschen wird der Begriff „Konfliktmineralien“ (oder Konfliktrohstoffe oder -ressourcen) nur wenig sagen: Dieser Begriff beschreibt Bodenschätze, welche in Konfliktregionen gefördert werden, deren Abbau illegal und durch Rebellen und Milizen außerhalb staatlicher Kontrolle stattfindet. Diese Mineralien werden u.a. in Smartphones, Schmuck oder Fahrzeugen verarbeitet – die Industrie hat deshalb natürlich großes Interesse an ihnen.

Die „Verordnung zur Schaffung eines Unionssystems zur Selbstzertifizierung der Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette durch verantwortungsvolle Einführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten“ (in weiterer Folge nur mehr „Verordnung“ genannt) verlangt nun von Importeuren in die EU, dass sie die Herkunft von importierten Rohstoffen mit Zinn, Tantal, Wolfram und Gold  transparent nachweisen müssen – damit sichergestellt werden kann, dass damit keine bewaffneten Konflikte von der europäischen Industrie mitfinanziert werden. Ab 1. Jänner 2021 wird diese Verordnung wirksam sein, bis dahin müssen alle (dann wohl nur mehr 27 Mitglieder der EU) die Verordnung in nationales Recht umgesetzt haben.

Die Verordnung enthält klare Verpflichtungen für eine verantwortungsvolle Beschaffung im „vorgelagerten“ Teil des Produktionsprozesses, der den Abbau und die Veredelung der genannten Mineralien umfasst. Mindestens 95 % aller EU-Importe von Metallen und Mineralien werden unter die Neuregelung fallen; Kleinimporteure werden nicht betroffen sein. (consilium.europa.eu)

Die Verordnung wurde durch Parlament und Rat beschlossen – nun muss es nur mehr im Amtsblatt der Europäischen Union publiziert werden.

Update (24.04.2017): Sind ProduzentInnen, die Konfliktmineralien in Produkten benutzen, ebenfalls verpflichtet, dies zu melden? 

Ich habe bei der Europäischen Kommission nachgefragt – hier ist die Antwort:

The due diligence check on the supply chain is mandatory for the importers of raw materials, whereas reporting is at the moment voluntary for producers where products contain these minerals.

Also: Nein. ProduzentInnen können es freiwillig melden, sind aber nicht verpflichtet.

Weiterführende Links und Quellen:

Bildquelle: CC0 Public Domain, hangela, Pixabay

#89 Europäische Kommission plant vollständiges Verbot von bienen-schädlichen Pestiziden

Laut einem exklusiven Bericht von The Guardian plant die Europäische Kommission ein komplettes Verbot für bienen-schädliche Pestizide.

Laut einem exklusiven Bericht des britischen Mediums The Guardian plant die Europäische Kommission ein (fast) vollständiges Verbot für Pestizide, welche akute Risiken für Bienen mit sich bringen. Wird der Vorschlag der Kommission von einer Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten genehmigt, so könnte das Verbot bereits in diesem Jahr beschlossen werden. Die einzige Ausnahme soll für Pflanzen gelten, welche ausschließlich in Gewächshäusern gezüchtet werden.

Bereits 2013 hat die Europäische Union ein vorübergehendes Verbot der Verwendung der drei wichtigsten Neonicotinoide verhängt. Der erneute und radikalere Vorstoß stützt sich auf eine Risikobewertung von Pestiziden durch die „European Food Safety Authority (Efsa), welche 2016 veröffentlich wurden. Frühestens im Mai könnte darüber abgestimmt werden, und sofern der Entwurf verabschiedet wird, könnte er innerhalb weniger Monate in Kraft treten.

Der Rückgang der Bienenpopulation ist bereits seit Jahren zu beobachten und die Auswirkungen sind vielen Menschen noch gar nicht bewusst: Den Bienen verdanken wir nicht nur den köstlichen Honig – sie sind durch ihre ausdauernde Arbeit für den weiteren Bestand zahlreicher Lebensmittel verantwortlich. Das kurze Video in diesem Tweet zeigt, wie unterschiedlich unsere Supermärkte ohne Bienen aussehen würden:

153 Milliarden Euro ist der globale Wert der Bestäubungsleistung unserer Bienen – Wikipedia hat die Zahlen und Anteile schön zusammengefasst:

Der bei weitem wichtigste Beitrag der Honigbiene für die moderne Landwirtschaft ist ihre Bestäubungsleistung. 22,6 % bzw. 14,7 % der landwirtschaftlichen Produktion in Entwicklungs- bzw. Industrieländern sind direkt auf Bestäubung durch Honigbienen angewiesen. Der globale Wert der Bestäubungsleistung durch Insekten wurde auf 153 Mrd. € geschätzt, was 9,5 % der landwirtschaftlichen Produktion entspricht. Davon entfallen 14,2 Mrd € auf die EU25 und 14,4 Mrd. € auf Nordamerika inkl. Mexiko. (de.wikipedia.org)

Weiterführende Links und Quellen:

Bildquelle: CC0 Public Domain, hansbenn, Pixabay